Jan Metzler auf abgeordnetenwatch

Jan Metzler lädt zum Gespräch in Worms

Wie die Wormser Zeitung heute "berichtet", lädt der CDU Abgeordnete Jan Metzler an diesem Samstag an einem Infostand zum Gespräch. Für Leute, die die Gelegenheit nutzen (12:30-14:30 Uhr, Parmaplatz) und sich noch etwas vorbereiten wollen, stellen wir hier ein Kurzportrait aus dem Abstimmungsverhalten des MdB aus den vergangenen vier Jahren vor*:

Jan Metzler liebt Militäreinsätze. Zumindest stimmte er im Bundestag sämtlichen Anträgen auf Militäreinsätze bzw. deren Verlängerung zu. Das gilt natürlich auch für alle Einsätze in Afghanistan2 (Kosten für Deutschland etwa 10-50 Milliarden Euro3).

Dagegen hat er es nicht so mit christlicher Nächstenliebe, was die Notleidenden aus Konfliktgebieten angeht. Bei sämtlichen Anträgen auf Aufnahme Geflüchteter (z.B. Moria, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Griechenland) stimmte er dagegen.

Jan Metzler steht für eine Politik, die in Deutschland seit Jahrzehnten für eine stetig tiefer werdende Kluft zwischen Arm und Reich sorgt: Regelsatz der Grundsicherung erhöhen: Nein. Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen: Nein. Gesetze zur Bremsung der Mietpreise: Nein. Abschaffung der sachgrundlosen Arbeitsbefristung: Nein.

Transparenz mag Jan Metzler nicht so sehr. Nicht nur, dass er gegen einen Gesetzesentwurf zur Transparenzregelung für Abgeordnete stimmte, er beantwortete auch auf abgeordnetenwatch keinerlei Anfragen und gibt das Transparenz-Versprechen zur Bundestagswahl 2021 nicht ab.

Dass in Deutschland Staat und Kirche per Grundgesetz getrennt sind, hat Jan Metzler nicht so richtig verinnerlicht – oder er pfeift auf unsere Verfassung. Jedenfalls stimmte er gegen einen Gesetzentwurf, durch den die Staatsleistungen an die Kirche abgelöst werden sollen.

Soweit mal ein Schnelldurchgang durch das, worauf es wirklich ankommt: Wie stimmen unsere Abgeordnete ab? Worauf es wirklich nicht ankommt: Was Politiker bei Wahlkampfveranstaltungen versprechen.

Wer es noch genauer wissen will: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jan-metzler/abstimmungen


Anmerkungen:

1 Quelle: abgeordnetenwatch.de. Dort werden alle namentlichen Abstimmungen im Bundestag aufgelistet.

2 Neben Afghanistan beispielsweise auch libanesische Küste, Mittelmeer, Kosovo, Mali, Südsudan, Irak, Somalia…

3 Der Bundesrechnungshof konnte am 19. Mai 2021 in einer Antwort auf eine Anfrage „keine allgemein akzeptierte Zahl zu den Kosten des Afghanistan-Einsatzes nennen“. Quelle: Wikipedia